Parteien zu Hartz IV nach der Bundestagswahl 2009
Hartz IV nach der Bundestagswahl 2009: Was bringt die Bundestagswahl für Erwerbslose, Erwerbstätige ALG II-Bezieher und von Erwerbslosigkeit bedrohte Bürger?
Am 27. September 2009 findet die Bundestagswahl statt. Da entscheidet sich, was die nächsten 4 Jahre für uns bringen. Wir, die Redaktion von ‘gegen-hartz.de’ & die Moderatoren vom Hartz IV Forum ‘hartz.info’, haben uns entschlossen einen indirekten Wahlaufruf zu starten. In Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise zeichnet sich schon jetzt ab, wer für die Schulden der Banken und Konzerne zahlen soll: Nämlich diejenigen, die schon nichts mehr haben. Noch schrecken die derzeitigen Regierungsparteien davor zurück, soziale Einschnitte vorzunehmen, auch wenn schon einige “Vorboten” erkennbar sind.
Jeder kennt die Geschichte vom Boten, der den Befehl zu seiner eigenen Hinrichtung überbrachte. Wir haben den Vorteil, dass wir uns vorher darüber informieren können, was in diesem “Schreiben” steht, wir haben es in der Hand: Schluss mit Sozialabbau! Schluss mit der Verletzung der Menschenrechte! Schluss damit, dass immer die Kleinen die Zeche zahlen sollen!
Was wir wollen: informieren und aufklären,
was wir nicht wollen: polemisieren oder abschrecken.Deshalb haben wir uns selbst die Frage gestellt:
“Was haben Erwerbslose, Erwerbstätige ALG II-Bezieher und von Erwerbslosigkeit bedrohte Bürger nach der Wahl von den einzelnen Parteien zu erwarten?”
Wahlaussagen sind von allen Parteien schnell gemacht. Wir wollen hier diese Aussagen so sachlich und objektiv wie möglich zusammenfassen und wiedergeben. Eine komplette Analyse der Regierungsprogramme und Vorhaben der Parteien würde den Rahmen hier sprengen, deshalb haben wir uns nur auf den durch diese Frage begrenzten Bereich konzentriert und die Kernaussagen der Parteien dazu zusammen gefasst.
Rechtsextreme Parteien
Wahlprogramme rechtsextremer Parteien haben wir hier nicht berücksichtigt. Unserer Meinung nach sind diese Parteien weder als “Protestpartei” noch als ernst zunehmende politische Kraft anzusehen. Hinter vermeintlichen sozialen Aussagen steht nur der pure Konkurrenzkampf, Rassismus und Entsolidarisierung der Menschen. Sozialabbau ist ein Problem, dass alle Menschen betrifft. Wir machen keine ethnischen Unterschiede.
CDU/CSU
Die CDU/CSU ist der Meinung, dass der ALG II Regelsatz zu hoch ist. Auch wenn im Wahlprogramm dazu keine konkrete Aussage getroffen wird, ist also mit einer direkten oder indirekten Regelsatzkürzung zu rechnen. Die CDU/CSU will laut Regierungsprogramm für ALG II Empfänger “Anreize zur Arbeit” schaffen, mit denen ALG II Empfänger dazu motiviert werden sollen, besser bezahlte Jobs zu suchen. Dahinter verbirgt sich nichts anderes als die von CDU/CSU schon lange geplante Reduzierung der bei ALG II Empfängern vom Erwerbseinkommen abzuziehenden Freibeträge.
Ebenfalls will CDU/CSU die Pflicht zur Gegenleistung im SGB II gesetzlich verankern. Konkret sollen arbeitslose ALG II Empfänger per Gesetz dazu verpflichtet werden, ihre Arbeitskraft im Austausch für ihr ALG II kostenlos zur Verfügung zu stellen. Wer sich weigert, soll kein ALG II erhalten. Dazu sollen die sog. 1€ Job umfangreich ausgebaut und deren Beschränkungen auf den öffentlichen Sektor entfallen, so dass auch ein Einsatz von 1€ Jobbern in der Privatwirtschaft endlich legal wird.
Dahinter verbirgt sich das bereits von CDU/CSU unter dem Begriff “Workfare” bekannt gemachte und von Interessengemeinschaften der Wirtschaft (INSM, IFO) entwickelte Modell, das u.a. auch eine weitere Bindung des ALG II an solche 1€ Jobs beinhaltet: ein Teil des ALG II soll als “Grundlohn” gezahlt werden, den der ALG II Empfänger durch 1€ Jobs dann zur vollen Regelsatzhöhe aufstocken kann bzw. muss, wenn er überleben will.
FDP
Die FDP will den ALG II Regelsatz um 30% kürzen und begründet dass damit, ALG II Empfänger wären grundsätzlich zu Faul zum Arbeiten und wer mit dem kargen Regelsatz nicht auskommt, soll gemeinnützige Arbeiten ausführen und damit sein ALG II aufstocken (siehe Workfare bei CDU/CSU). Die FDP trägt im Übrigen auch die anderen Vorhaben der CDU/CSU zum Sozialabbau mit.
SPD
Laut dem Regierungsprogramm will die SPD durch mehr und besser qualifizierte Vermittler in den ARGEn Arbeitslose besser vermitteln. Sie will außerdem einen flächendeckenden Mindestlohn und ein gebührenfreies Bildungssystem einführen, sowie soziale Bürgerrechte garantieren. Was die SPD unter Letzterem im Einzelnen versteht, darüber hat sie sich leider nicht ausgelassen. Der Kündigungsschutz soll erhalten bleiben, Leiharbeiter mehr Rechte und gleiche Bezahlung wie Festangestellte erhalten. Die Ausnutzung von Praktikanten als kostenlose Arbeitskräfte soll gestoppt werden. Das ALG II soll bedarfsgerecht bleiben und bei Bedarf erhöht werden. Altersvorsorgevermögen soll beim ALG II generell und unabhängig von seiner Höhe geschützt werden.
Die Linke
Die Linke will einen flächendeckenden Mindestlohn sowie gleichen Lohn für gleiche Arbeit, auch bei Leiharbeitern, einführen. Der Kündigungsschutz soll ausgebaut werden. Die Arbeit von Praktikanten soll bezahlt werden müssen. Die Kinderbetreuung soll gebührenfrei werden.
“Hartz IV” soll abgeschafft und durch eine bedarfsdeckende und sanktionsfreie Mindestsicherung ersetzen werden. Dazu soll der Eckregelsatz beim ALG II auf bedarfsdeckende 500€ erhöht und jährlich an die Lebenshaltungskosten angepasst werden. Der Regelsatz für Kinder und Jugendliche soll angehoben werden. Jugendliche ALG II Empfänger sollen wieder ab 18 Jahren einen eigenen Hausstand gründen dürfen. Kinderzuschlag und das Kindergeld sollen auf je 200 Euro erhöht und letzteres nicht auf ALG II angerechnet werden. Der Sanktionsparagraph 31, die Aussendienst-Schnüffelpraxis, die U25-Regelung und die Erbenhaftung im SGB II sollen ersatzlos gestrichen werden. Wohnkosten sollen endlich lt. BSG-Rechtsprechung übernommen werden. An Umzugsaufforderungen sollen, gemäß der BSG-Rechtsprechung, hohe Anforderungen geknüpft werden, werden diese nicht erfüllt, muss der Leistungsträger die Kosten ungekürzt weiter zahlen. Das Grundrecht auf eine menschenwürdige Wohnung soll ins Grundgesetz. Die Bedarfsgemeinschaft wird wieder abgeschafft und durch das Individualprinzip (Vertikalmethode) ersetzt. Der max. Vermögensfreibetrag soll auf 20.000€ und der Altersvorsorgefreibetrag auf 700€ pro Lebensjahr erhöht werden.
Zur Bezahlung der Steuergeschenke der aktuellen Regierung und dem Schuldenabbau sollen die Steuern auf hohe Einkommen und Erbschaften sowie Konzern-Gewinne erhöht werden. Eine Börsenumsatzsteuer und die Vermögenssteuer soll (wieder) eingeführt werden. Alle, die Einkommen erzielen, sollen in die Rentenversicherung einzahlen, ohne Ausnahme.
Das Renteneintrittsalter soll wieder auf 65 Jahre gesenkt werden. Eine deutlich über dem Bedarfsminimum liegende Grundrente soll garantiert werden. Alle Berufsgruppen sollen in die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung einzahlen.
Bündnis 90 / Die Grünen
Die Regelsatzerhöhung für Kinder und eine eigenständige Kindergrundsicherung werden gefordert, ebenfalls eine Stärkung der Rechte von Arbeitslosen. Wie dies im Einzelnen aussehen und verwirklicht werden soll, darüber werden keine Angaben gemacht. Langzeitarbeitslose sollen statt ALG II unbefristete sozialversicherungspflichtige Jobs im öffentlichen Bereich bekommen. Der Eckregelsatz soll auf 420 Euro erhöht und an die Preisentwicklung der Lebenshaltungskosten angepasst werden. Auch hier soll eine Gegenleistung dafür vom ALG II Empfänger gefordert werden, wobei aber keine Sanktionierung der Regelleistung stattfinden soll. Die Freibeträge vom Erwerbseinkommen sollen erhöht und die Bedarfsanteilsmethode zugunsten der Vertikalmethode abgeschafft werden.
Warum zur Wahl gehen?
Das waren die wichtigsten Eckpunkte der Regierungsprogramme der Parteien hinsichtlich Erwerbsloser, Erwerbstätiger ALG II-Bezieher und von Erwerbslosigkeit bedrohter Bürger. Mit diesen Informationen sollte jede/r seine Wahl treffen können, sofern diese Eckpunkte für ihn ausschlaggebend sind. Deshalb unsere Aufforderung an alle Erwerbslose und von Erwerbslosigkeit bedrohte Bürger, sowie an alle Bürger, die den weiteren Sozialabbau, mit dem die Milliarden an Steuergeschenken finanziert werden sollen, verhindern möchten: Bitte geht zur Wahl und wählt für mehr soziale Gerechtigkeit!
Wir kennen die alltägliche Ohnmacht, nichts gegen die menschenunwürdige Politik ausrichten zu können. Doch wenn man sich dem Schicksal ausliefert, hat man auch nichts “gewonnen”. Jeder der nicht oder ungültig wählt, unterstützt direkt die Parteien, die er nicht wählen würde, weil nämlich der Partei, die er sonst gewählt hätte, seine Stimme fehlt oder die anderen Parteien dadurch im Vorteil sind. Parteien, die etwas gegen menschenfeindliche Politik und Sozialabbau unternehmen könnten, fehlen damit eure Stimmen, um eine Gegenmacht aufzubauen und dieses verhindern zu können. Und wenn ihr keiner Partei traut, wählt zumindest das kleinere Übel! Aber wählt und ergebt euch nicht blind einem Schicksal, das ihr ändern könntet – anders wie der Eingangs erwähnte Bote. (Ein Aufruf der Redaktion von ‘gegen-hartz.de‘ & die Moderatoren vom Hartz IV Forum ‘hartz.info‘, 16.07.2009, Abdruck frei und erwünscht)
Aktualisiert am 18. Juli 2009
[Ø 4,03]
Danke für die Mühe und übersicht der Partein.
Zur wahl sanktionen.
Auf jedenfall eine entscheidung leichter die richtigen zu wählen.
Sie hätten die CDU / CSU getrost zu den rechtsradikalen Parteien schlagen können. Die Unterschiede, wenn es denn überhaupt inhaltlich welche gibt, sind marginal.
http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/seit-dem-mord-reden-wir-offener/
@Kindergartentante,
ich mache mir Sorgen. M. E. schreiter der Realitätsverlust bei Ihnen immer schneller voran. Die CDU/CSU bei den Rechtsradikalen? Ich fasse es einfach nicht! Da ist es ihren Brüdern und Schwestern im Geiste nun gelungen, eine ehemalige FDJ-Sekretärin ins höchste Regierungsamt zu hieven und Sie sind immer noch nicht zufrieden. Vielleicht möchten Sie den Leserinnen und Lesern der BZ ja suggerieren, daß Frau Dr. Merkel schon immer prokapitalistisch eingestellt war, gewissermaßen eine kapitalistische Wölfin im sozialistischen Schafspelz. Zwar kan man kann den Sicherheitsorganen der ehemaligen DDR manch Häßliches nachsagen, aber bestimmt nicht, daß sie ihren Dienst schlecht verrichtet hätten.
Und was soll dieser von Ihnen unkommentierte Bericht aus der taz? Es ist doch sonst eine Marotte der Linken, erstmal alles zu hinterfragen und den eigenen Senf dazu zu geben. Haben Sie eigentlich schon mal die leiseste Eigenkritik von muslimischer Seite gehört? Warum es gerade Moslems sind, die überall in der nichtmuslimischen Welt anecken mit ihren Forderungen nach irgendwelchen Extrawürsten? Sind es etwa Buddhisten, Hindus, Sikhs oder Shintoisten, die so etwas auch für sich fordern?
Wie reagieren Sie z.B., wenn ein Mann mit Migrationshintergrund Sie anstarrt? Senken Sie demütig den Blick oder verbitten Sie es sich? Möglicherweise aus Gründen der Verständlichkeit auf Neudeutsch:”Wa guggst Du?”
taz-Berichte wie dieser tragen mit dazu bei, daß das Faß irgendwann einmal überläuft und das ist gut so.
Pobatschnig K.
Pobatschnig Karl schrieb…
Da ist es ihren Brüdern und Schwestern im Geiste nun gelungen, eine ehemalige FDJ-Sekretärin ins höchste Regierungsamt zu hieven und Sie sind immer noch nicht
zufrieden. …
Es ist schon lustig zu sehen, wie wenig sie von Politik verstehen. Sie halten oder hielten die DDR für ein “linkes” oder “sozialistisches” Land? Sie tun mir leid!
@Kindergartentante,
nun lassen Sie sich doch nicht immer die Würmer aus der Nase ziehen. Erklären Sie bitte einem einfach gestricktem Gemüt wie mir, was Sie unter einem linken und/oder sozialistischen Land verstehen. Möglicherweise ist dies ja auch noch für andere Leserinnen und Leser der BZ von Interesse.
Pobatschnig K.
Haben sie es schon mal mit lesen versucht, Pobatschnig Karl? Ihre Bildungsdefizite sind allerdings so groß, daß ich ihnen keine konkrete Empfehlung geben kann – ihnen fehlt schlicht alles….
@Kindergartentante,
>- ihnen fehlt schlicht alles….
nun sein Sie mal nicht so hartherzig. Ansonsten nehmen Sie sich doch auch den von anderen für hoffnungslos erklärten Fällen an. Mir ist klar, daß ich als weißer, heterosexueller,christlicher und autochthoner Deutscher, der dazu noch rechtes Gedankengut verbreitet, auf ihrer persönlichen Bewertungsskala ganz unten stehe.
Aber ich kann nun mal nicht anders.
Pobatschnig K.
Wie wäre es, wenn Sie sich per Mail weiter unterhalten? Ich würde gerne ein wenig mehr Statements zu dem Bericht sehen. Im Moment geht das durch diesen Disput sonst ein wenig unter…
(Ich für meinen Teil sehe jedenfalls ein, wie wichtig es ist, wählen zu gehen und nicht dumm rumzureden)
@Heinz,
>Wie wäre es, wenn Sie sich per Mail weiter unterhalten?
Sind Sie hier der Moderator? Nur die entscheiden, welche Beiträge freigeschaltet werden und welche nicht. Ich gebe zu, daß meine bisherigen Beiträge in diesem thread OT waren, aber ein gelegentlicher Schlagabtausch gehört für mich dazu wie das Salz in der Suppe.
>Ich würde gerne ein wenig mehr Statements zu dem Bericht sehen.
Warum sind Sie nicht der erste? Ich habe in anderen threads geschrieben, wen ich warum wähle. Um Ihnen das Suchen zu ersparen: bei der diesjährigen EU-Wahl habe ich die RRP gewählt und bei der BTW im September werde ich die Piratenpartei wählen.
Pobatschnig K.
Danke für diese Übersicht. Ich musste meine Wahlentscheidung komplett revidieren. Es ist mir schleierhaft, wie man als Mensch mit Gewissen den Regelsatz bei HartzIV um 30% kürzen will. Entweder hat man ein völlig falsches Weltbild (offenbar), oder ist innerlich komplett verkommen. Klar gibt es Menschen die HartzIV ausnutzen, aber das ist doch die Minderheit. Und wenn man versucht durch Umschulung und Weiterbildung wieder in Lohn und Brot zu kommen, werfen einem die Bürokraten der Jobcenter Knüppel zwischen die Beine. Ich bin selbst nicht von HartzIV betroffen, aber ich kenne die Not vieler die davon abhängig sind. Angesichts von Millionengeschenken für kriminelle Bänker – die inzwischenunverändert wieder ihre Börsenspiele treiben – sind die Programme teilweise eine Bankrotterklärung eines demokratischen Staates. Unglaublich, in was für einer Republik ich lebe…
@Ulrich Schmitz! Viele Milliarden nicht Millionen Euro!
Es wäre schlimm das Ganze auch noch herunter zu spielen.
Oder sollte es ein Versuch werden?
Mit noch freundlichen Grüßen
vom kleinen roten Teufelchen
@kleinen roten Teufelchen – Wenn Du meinen Text gelesen hast, kannst Du kaum der Meinung sein dass ich die Schwere der Ungerechtigkeit herunterspielen will. Man sollte nicht aus allen Menschen Zielscheiben machen – selbst wenn man ein Teufelchen ist
Sonst wird man irgendwann selbst zur Zielscheibe.
@ Ulrich Schmitz!
Eigentlich war es doch nur eine Frage. Wird man allein schon durch Fragen zur Zielscheibe?
Da wundert mich dann allerdings dann nichts mehr!
Und die Internetseite auf die man beim anklicken ihres Namens kommt verfügt anscheinend über kein Impressum.
Wieso eigentlich nicht?
Mit fragenden Grüßen
vom kleinen roten Teufelchen
Das Impressum ist vorhanden. Aber ich glaube, ihr rudert gerade kurz aneinander vorbei
Kommen wir auf den Bericht zurück. Ich finde diesen auch für mich entscheidend, was ich wählen könnte bzw. werde. Ich hatte zwar schon eine Meinung, aber das hier bestätigt mich noch mehr.
Übrigens weiß ich wovon ich spreche. Ich durfte danke HARTZ4 (Peter Hartz der Namenspatron; den sollte man auf den Marktplatz stellen) mein Vermögen aufbrauchen, bevor ich was vom Staat bekam. Meine komplette Altersvorsorge auf einmal weg. Haus ade! Wer es nicht glauben mag, sollte es selber erleben…..