Stadt plant kompetent und vorausschauend

Auf Einladung der Stadt Oldenburg -Fachdienst Verwaltung Straßenbau- nahm für den Vorstand des Bürgerverein OL Stadtmitte, Herbert Hedderich, an der Vorstellung der Planung <Ausbau des Holzweges> teil.Ursprünglich sollte der Holzweg erst im nächsten Jahr “runderneutert” werden. Da der OOWV einen dringenden Handlungsbedarf hinsichtlich des Entwässerungssystems in dem Quartier eindrucksvoll nachweisen konnte, hat sich die Verwaltung Straßenbau kurzfristig und flexibel entschlossen, die Sanierung des Holzweges im Zusammenhang mit dem OOWV vorzunehmen. Dies trägt zur erheblichen Kostenreduzierung und damit Einsparung von Steuergeldern und Anliegergebühren bei.

Anhand zahlreicher Fotos, u.a. nach Regenfällen, wurde nachgewiesen, dass die Straßensanierungsmassnahme unabweisbar dringend erforderlich ist. Hierbei wurde auch auf die Verkehrssicherheitspflicht der Stadt hingewiesen.

Neben den bautechnisch vorgesehenen Maßnahmen, sowohl des OOWV als auch der Straßenbauverwaltung, wurde auch umfänglich über die Kosten und deren Abrechnung gemäß Recht und Gesetz informiert. Anerkennung gebührt in diesem Zusammenhang der Stadtverwaltung dafür, dass sie den Anliegern erst im nächsten Jahr entsprechende Gebühren in Rechnung stellen wird. Wobei daran zu erinnern ist, dass die entsprechende Gebührensatzung durch den Rat der Stadt, als politisch verantwortlich erlassen worden ist, und durch die Verwaltung lediglich umgesetzt wird. Einwände gegen die Satzung der Stadt Oldenburg über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 Nds. Kommunalabgabengesetz für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 18.11.2002) sind demnach ggf. an die Politker/innen des Rates zu richten.  Der Vorstand des Bürgervereins OL Stadtmitte dankt der Stadtverwaltung Fachdienst Straßenbau sowie dem Vortragenden des OOWV für die kompetente, mit viel Mühe verbundene, Informationsveranstaltung.

Herbert Hedderich

Aktualisiert am 27. Juni 2009