Oldenburg 2010? Sozial und umweltfreundlich!
Liebe Leserinnen und Leser!
Manchmal sagen Bilder mehr als Worte!
Man könnte sich natürlich vielleicht einmal die Frage stellen, wieviele Oldenburger Kraftfahrer, die heute noch mit dem eigenen Auto zur Arbeit in die Innenstadt fahren, dort viele Stunden ihre Autos parken, wohl mit dem Bus fahren würden, wäre dieses kostenlos und wie sich das auf eine sauberere Umwelt und auf die Oldenburger Verkehrssituation auswirken würde?
Aber müßten nicht vor Allem solche Überlegungen von unseren kommunalen Politikern aus dem Oldenburger Stadtrat kommen? Oder kennen die nur eine Problemlösung, wie z.B. den Parkhausbau?
Vielleicht regen das eingefügte Bild und der Link ja noch einmal zum Nachdenken und Handeln an?
Die Stadt Hasselt in Belgien ist ja ganz bestimmt ein gutes Beispiel.
Aktualisiert am 28. April 2009
[Ø 3,93]
Da stelle ich doch gleichmal die Frage anders herum: wieviel Oldenburger – insbesondere Ältere – würden wohl liebend gern auf den Bus verzichten, wenn sie sich denn einen PKW finanziell leisten könnten?
Pobatschnig K.
@Pobatschnig Karl!
Vielleicht sollte die Frage doch besser lauten, ob sich überhaupt noch Privatpersonen, die derzeitigen Spritschlucker und Umweltschleudern erlauben sollten?
Immerhin stehen schon weltweit 16 Millionen dieser Karossen auf Halde. Ganz bestimmt muss man sich ganz schnell was Neues überlegen. Ideen gibt es bestimmt genug!
Gerade heute wird in der NWZ eine Diskussion über Streuparkplätze geführt, dabei bietet die Kommune Hasselt über 10 Jahre Erfahrung und Lösung all dieser Probleme. Will man in Oldenburg davon nichts wissen? Die RatsherrenInnen und Verkehrsplaner sollten sich einmal auf den Weg zur Kommune Hasselt machen, um zu erfahren, wie es dort anders und besser geht.
Es hat nur ein generelles Umdenken zur erfolgen, um Innenstädte umzugestalten. Dies zum Wohle aller. Wir gebrauchen nicht ständig neue Parkhäuser oder Erweiterung von Stellplätzen.
Das betrifft auch ältere Menschen, die sich ein Auto nicht leisten können, wenn es einen kostenlosen ÖPNV gibt.
@Hans-Dieter Wege,
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Vielleicht sollte die Frage doch besser lauten, ob sich überhaupt noch Privatpersonen, die derzeitigen Spritschlucker und Umweltschleudern erlauben sollten?
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Hört sich für mich an, als würden Sie da gerne ein gewichtiges Wörtchen mitreden.
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Immerhin stehen schon weltweit 16 Millionen dieser Karossen auf Halde. Ganz bestimmt muss man sich ganz schnell was Neues überlegen. Ideen gibt es bestimmt genug!
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Ich bin nun mal kein Kosmopolit. Deshalb interessiert mich auch der weltweite Haldenbestand noch weniger als der bundesdeutsche, nämlich überhaupt nicht. Ideen und die think tanks, die diese entwickeln sollen und dafür fürstlich entlohnt werden, gibt es sicher genug. Da ist man nicht auf ein schlichtes Gemüt wie mich angewiesen.
Warum tragen Sie ihre Thesen eigentlich nicht mal auf einer Betriebsversammlung von z. B. Opel vor. Das wären IMHO die kompetenten Ansprechpartner.
Pobatschnig K.
@Pobatschnig Karl!
Genau, so könnte eine vernünftige Lösung für Opel aussehen. Entwicklung umweltschonender Fahrzeuge, vielleicht ja mit Elektroantrieb für den innerstädtischen Verkehr und vielleicht bei Überlandfahrten mit einem gasgetriebenen Motor.
Aber noch umweltschonender und wirtschaftlicher wäre schon ein gutes kostenloses Nahverkehrsystem.
Allein ca. 80 Autofahrer könnten in einem Niederflurbus und ca. 140 Autofahrer in einem Gelenkbus zur Arbeit in die Innenstadt befördert werden oder eben auch in einen anderen Stadtteil. Mit Sicherheit würde sich die Verkehrssituation in Oldenburg ganz erheblich verbessern.
Und es gibt ja auch noch viele andere Gründe, um so eine Verbesserung in Angriff zu nehmen.
Und übrigens, ich glaube, dass ein Unternehmen wie Opel
hinsichtlich der Entwicklung von umweltschonenderen Fahrzeugen kaum auf meine Hilfe angewiesen sein dürfte.
Fred Schmid, 20.3.2009
Abzocker Energiekonzerne
Die Belastung privater Haushalte mit steigenden Energiekosten hat in den letzten Jahren drastisch
zugenommen. Von 2002 bis Ende 2008 ist der Preisindex für Haushaltsenergie (Strom, Gas, Heizöl,
Brennstoffe) um über 50 Prozent (50,8 %) in die Höhe geklettert. Die monatlichen Ausgaben eines
Durchschnittshaushalts für Wohnenergie sind damit von 104 Euro im Jahr 2002 auf 157 Euro Ende 2008
gestiegen (Quelle: Destatis). Im Vergleich zum Jahr 2002 wurden damit im Jahr 2008 den knapp 39 Millionen
deutschen Privathaushalten fast 25 Milliarden Euro mehr für Wohnenergie aus der Tasche gezogen.
Verbrannte Kaufkraft!
Gewiss, die Preis- und Profittreiberei der internationalen Öl-und Gas-Multis sind eine Ursache für die
angestiegenen Energiepreise; nachvollziehbar an deren Profitentwicklung: die 5 größten Öl-Multis – Exxon,
Shell, BP, Chevron, Total – fuhren im Krisenjahr 2008 den größten Profit aller Zeiten ein; zusammen 142,1
Milliarden Dollar.
Doch die Energieriesen hier zu Lande kassierten im Windschatten der Öl-Multis die Verbraucher kräftig mit
ab. So ist der Gaspreis seit Januar 2005 in den 20 größten Städten der BRD bis Mitte 2008 um 40 Prozent
gestiegen. Obwohl die Öl- und die daran gekoppelten Gaspreise seit Mitte 2008 kräftig zurückgingen,
schlugen die Gasversorger zu Beginn der Heizperiode nochmal kräftig drauf. Erst im Frühjahr 2009 soll Gas
billiger werden. Auch die Strompreise erhöhten die meisten Stromkonzerne zu Beginn des Jahres 2009.
Vier Strom-Besatzungszonen
Die Preistreiberei der hiesigen Strom- und Gaskonzerne erklärt sich aus deren marktmächtiger bis
monopolistischer Position, die ihnen die rot-grüne Bundesregierung zugeschanzt hat, wie Jürgen Basedow,
Vorsitzender der Monopolkommission erklärte (vgl. isw-report 73, Klima-Killer Konzerne, S. 38). So haben
die vier Stromriesen E.on, RWE, Vattenfall und EnBW sich Deutschland in vier Strom-“Besatzungszonen“
aufgeteilt, in der jeweils ein Konzern herrscht und die Stromkunden ungestört zur Kasse bitten kann
(ebenda, S.35). Den Gas“markt“ wiederum beherrschen drei Konzerne: E.on (Ruhrgas), RWE und BASF
(Wintershall). Nach einem 30-seitigen Papier des Bundeskartellamtes gibt es Hinweise zu Strategie- und
Marktabsprachen der Stromkonzerne. Sie haben sich über Jahre hinweg zu Geheimrunden getroffen und
zumindest der Branchenprimus E.on soll dabei versucht haben, die Marktpreise für Strom „maßgeblich zu
beeinflussen“ (Spiegel, 5.11.2007).
Das Bundeskartellamt möchte die Möglichkeit der jüngst in Kraft getretenen Novelle des Gesetzes gegen
Wettbewerbsbeschränkung (GWB) nutzen, um gegen überhöhte Strom- und Gaspreise vorzugehen. Nach
der Novelle haben jetzt die Versorger die Beweislast bei der Rechtfertigung von Tariferhöhungen. Doch die
Waffen des Kartellamtes sind zu stumpf, um sich durchzusetzen. „Wenn uns der Gesetzgeber ein schärferes
Instrument an die Hand gibt, dann wollen wir damit nicht nur drohen, sondern es auch anwenden“, erklärte
Kartellamtspräsident Bernhard Heitzer gegenüber dem Handelsblatt (19.11.07). Doch der Gesetzgeber will
nicht.
Die Gier der Vier
So können die Energieriesen weiterhin die Strom- und Gaskunden abzocken und Monopolprofite einsacken.
Schlimmer noch. Aus den überhöhten Strompreisen für private und kleingewerbliche Endabnehmer werden
zudem die Billigtarife für unternehmerische Großabnehmer (Konzerne) und andere sogenannte
Sondervertragskunden subventioniert.
Die Abzocke schlug sich bei den Energieriesen in exorbitant gestiegenen Profiten nieder. Wie das isw
bereits vor einem Jahr nachwies haben sich die Profite der Strom-Viererbande – E.on, RWE, EnBW,
Vattenfall – von 2002 auf 2007 verdreifacht. Die aggregierten Nettoprofite (nach Steuern) stiegen von 4,32
Mrd. Euro in 2002 auf 12,9 Mrd. Euro in 2007 (vgl. isw-report 73, a.a.O., S. 36). Zu einem ähnlichen
Ergebnis kam eine Ende 2008 veröffentlichte Studie der Hochschule für Technik und Wirtschaft der
Universität Saarbrücken unter der Leitung von Professor Uwe Leprich. Auch diese Studie weist eine
Verdreifachung der Gewinne der vier dominierenden Konzerne binnen fünf Jahren nach. Professor Leprich:
„Von 2002 bis 2007 haben die Stromkonzerne rund 80 Milliarden Euro Gewinn (vor Steuern – F.S.) gemacht.
Mit den nicht dazugezählten Gewinnen von 2008 dürften es knapp 100 Milliarden Euro in 6 Jahren sein.
Rund 85 Prozent der Gewinne entfallen dabei auf E.on und RWE. Als wesentlichen Grund sieht die Studie
erneut gestiegene Strompreise. Von 2000 bis 2008 ist der Strompreis vor Steuern und Abgaben um 51
Prozent gestiegen“ (gomopa.net, 6.1.09).
Etwa Hälfte ihrer ausgewiesenen Gewinne schütteten die Energieriesen als Dividende an die Aktionäre aus;
weitere Milliarden verwendeten sie – ebenfalls zum Nutzen der Shareholder – zur Kurspflege durch
Aktienrückkäufe. Für das Geschäftsjahr 2008 schüttet E.on jetzt um fast zehn Prozent mehr Dividende aus -
insgesamt 2,9 Mrd. Euro – und damit mehr als doppelt soviel wie der Konzern an Gewinn ausweist: 1,3 Mrd.
Euro. Der Rückgang des ausgewiesenen Gewinns von 7,2 Mrd. Euro (2007) auf 1,3 Mrd. – der Gewinn aus
dem operativen Geschäft erhöhte sich auf fast 10 Mrd. Euro vor Steuer – hat u.a. folgende Gründe: E.on
hatte sich bei der Spekulation mit Derivaten (Sicherungsgeschäfte für den Einkauf von Kraftwerkskohle)
verspekuliert und musste bei diesen Finanzgeschäften einen Verlust von 2,2 Mrd. Euro hinnehmen. Zudem
hatte der Konzern kurz vor der Finanzmarktkrise, als die Preise hoch waren, für 15 Milliarden Euro
Unternehmen in Spanien, Italien, Frankreich und Russland gekauft, die jetzt ihre Gewinnprognosen nicht
halten können und deren Kapitalisierung stark gesunken ist. E.on musste deshalb 3,3 Mrd. Euro auf diese
Beteiligungen abschreiben.
Vermachtung des europäischen Strommarktes
Expansion im Ausland, Aufkauf von Energieunternehmen quer durch Europa sind der zweite große Bereich,
wofür die Energieriesen ihre Profite und liquiden Mittel verwenden. Letztere wurden durch Abtrennung von
Konzernteilen, die nicht zum Kerngeschäft gehören, in Milliardenbeträgen aufgestockt. RWE hat allein
2002/03 für 27 Milliarden Euro ausländische Firmen akquiriert und zählt heute 328 Auslandstöchter zum
Konzernbereich. Ende 2008 verfügte der Konzern über 2,6 Mrd. Euro Cash und 6,6 Mrd. kurzfristig
liquidierbare Wertpapiere. Er will jetzt für für über neun Milliarden Euro den niederländischen Versorger
Essent übernehmen. E.on mobilisierte in den vergangenen Jahren mehr als 30 Milliarden Euro für
Übernahmen und konsolidiert heute 379 Auslandstöchter in 30 Ländern. Vattenfall plant für 8,5 Milliarden
Euro den niederländischen Versorger Nuon aufzukaufen und sich einen lästigen Konkurrenten vom Hals
schaffen. In wenigen Jahren dürften vier bis sechs Stromgiganten den europäischen Strommarkt total
vermachtet und unter sich aufgeteilt haben.
Zig-Milliarden für Firmenshopping und Aufkauf von Konkurrenten. Weitere zig-Milliarden für Ausschüttungen
an Aktionäre und Aktienrückkäufe. Es sind dies all die Gelder, die in den Umbau der Energiewirtschaft
hätten investiert werden müssen und bei einer Energieversorgung in demokratisch kontrolliertem,
öffentlichen Eigentum auch in diese Richtung hätten gelenkt werden können. Ein ehrgeiziges Programm zur
Energiewende hätte sich daraus finanzieren lassen: mit neuen Stromerzeugungskapazitäten im
Stadtwerkebereich auf der Basis Kraft-Wärme-Kopplung, mit Milliarden-Investitionen zur Installierung
erneuerbarer Energien und und zur Realisierung eines wirksamen Energiesparkonzepts (siehe dazu iswreport
73, S. 51ff: Entmachtung und demokratische Kontrolle der Energiekonzerne“)
@Hans-Dieter Wege,
> … Entwicklung von umweltschonenderen Fahrzeugen kaum auf meine Hilfe angewiesen sein dürfte.
Auf meine Gottseidank auch nicht.
Was ich sagen wollte ist, daß die Akzeptanz des ÖPNV gegenüber dem eigenen PKW nicht nur durch die Höhe des Beförderungsentgelts, sondern auch durch die Qualität dieser Dienstleistung beeinflußt wird. Diese Qualität wird sich aber IMHO erst dann signifikant verbessern, wenn Geschäftsleitung der VWG und die Mitglieder des Verkehrsausschusses im Rat der Stadt dazu verpflichtet werden, auf dem Weg von und zur Arbeit den ÖPNV zu benutzen. Gegen eine Senkung des Beförderungsentgelts ist selbstverständlich nichts einzuwenden.
@Schluss mit Kasse machen!,
möglicherweise wären ja etwas mehr Teilnehmer zur 1. Mai – Demo des DGB gekommen, wenn Sie ihren Beitrag etwas früher gepostet hätten. Ich will nicht darüber spekulieren, ob es den Menschen immer noch (zu) gut geht oder sie auch von den Gewerkschaften keine Hilfe bei der Lösung der anstehenden Probleme erwarten. Wenn ich der Online-Ausgabe des hiesigen Meinungsmonopolisten Glauben schenken darf, hat es sich wieder nur um eine Art Familientreffen der üblichen Verdächtigen gehandelt.
Pobatschnig Karl